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Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Horst Köhler, tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Verfassungsgemäß übernimmt der Präsident des Bundesrates das Amt, bis ein Nachfolger gewählt ist.

Die Erklärung von Horst Köhler im Wortlaut.

Holla die Waldfee, das ist mal ein Paukenschlag! 

Ganz schlechte Situation..... Ich halte viel von ihm und ich hatte immer ein ganz gutes Gefühl, wenn er Gesetzesvorlagen unterschrieben hat.

Instabiler Euro, instanbile Koaltion, keine Regierung im größten Bundesland, Ungewissheit inHessen ,.... das ist alles gerade nicht wirklich gut für das Land.

Zitat von: frontmode am Mo, 31. Mai. ’10, 15:41
Ganz schlechte Situation..... Ich halte viel von ihm und ich hatte immer ein ganz gutes Gefühl, wenn er Gesetzesvorlagen unterschrieben hat.

Instabiler Euro, instanbile Koaltion, keine Regierung im größten Bundesland, Ungewissheit inHessen ,.... das ist alles gerade nicht wirklich gut für das Land.

Sehe ich auch so. Ob ein Rücktrit wirklich notwendig war? Bin mir da nicht so sicher. Klar waren die Angriffe gegen ihn heftig, aber da gab es schon öfter mal was.

Eine ganz brennende Frage ergibt sich dann aber auch noch gleich: wer wird Nachfolger/in?      Innerhalb von 30 Tagen muss eine Neuwahl statt finden. Das einzig Gute daran ist, dass uns ein - eigentlich sowieso nicht erlaubter - Wahlkampf erspart bleibt, bzw. dass dieser recht kurz ausfallen wird.

Mein erster Tip wäre Rita Süssmuth

ich werf mal nur ein schlagwort in den raum: monarchie ... ;-)

Das hat mich vorhin doch etwas geschockt als ich die Meldung gelesen hab.

Ich halte eigentlich auch recht viel von ihm.

Was ich jedoch schade finde, dass er wegen so einer, ich nenn es mal, "Lappalie" gleich alles hinwirft in einer ohnehin schon angespannten Situation.
Ich hätte mir von einem Bundespräsidenten schon etwas mehr Durchsetzungskraft gewünscht, und vielleicht mal ein "Auf den Tisch hauen" in solch einer Situation.

Zitat von: frontmode am Mo, 31. Mai. ’10, 15:53
Mein erster Tip wäre Rita Süssmuth

Denkbar, und, wie ich finde, nicht die schlechteste Wahl. Ob sie aber bei der CDU genügend Rückhalt finden würde wage ich derzeit zu bezweifeln.

Zitat von: igor am Mo, 31. Mai. ’10, 15:56
ich werf mal nur ein schlagwort in den raum: monarchie ... ;-)

Getreu dem Motto Wir sind Kaiser, oder wie?   

Zitat von: frontmode am Mo, 31. Mai. ’10, 15:41
Ganz schlechte Situation..... Ich halte viel von ihm und ich hatte immer ein ganz gutes Gefühl, wenn er Gesetzesvorlagen unterschrieben hat.

Instabiler Euro, instanbile Koaltion, keine Regierung im größten Bundesland, Ungewissheit inHessen ,.... das ist alles gerade nicht wirklich gut für das Land.

Da kann ich unterschreiben.

Zitat von: igor am Mo, 31. Mai. ’10, 15:56
ich werf mal nur ein schlagwort in den raum: monarchie ... ;-)

Das wäre mir persönlich zu stabil

haha... "auf den tisch haun" von einem bundespräsidenten in deutschland oder österreich wird man nimmer erleben.

in österreich sehen die bundespräsidenten untätig und schweigend bis lächelnd (oder lächerlich böse schauend) zu, wenn verfassungswidrige gesetze beschlossen werden und landeshäuptlinge verfassungswidrig handeln. kurz gesagt, sie schreiten nichtmal ein, wenn die gewaltenteilung von der exekutive untergraben wird.

dieses amt ist, meiner meinung nach, mittlerweile genaugenommen für überhaupt nix gut, außer dass es geld kostet. irgendwie schlimm dass die präsidenten in deutschland und österreich, zu den meistverdienenden staatsbediensteten der welt zählen, obwohl sie in wahrheit machtmäßig völlig unbedeutend geworden sind. dafür dass jemand auf ein begräbnis von politikern anderer länder geht, reicht einer der nationalratspräsidenten genauso.

Zitat von: zugschef am Mo, 31. Mai. ’10, 16:09
in österreich sehen die bundespräsidenten untätig und schweigend bis lächelnd (oder lächerlich böse schauend) zu, wenn verfassungswidrige gesetze beschlossen werden und landeshäuptlinge verfassungswidrig handeln.

der hund liegt darin begraben, dass uhbp mit seiner unterschrift bei einem gesetz nur bezeugt, dass es verfassungsgemaess zustande gekommen ist.  eine *inhaltliche* ueberpruefung obliegt ihm nicht, das ist die arbeit des verfassungsgerichtshofes.  wobei die groko dank ihrer ⅔-mehrheit ja problemlos gesetze in den verfassungsrang erheben kann wenn sie will ... =/

Zitat von: MoRe99 am Mo, 31. Mai. ’10, 16:05

Zitat von: igor am Mo, 31. Mai. ’10, 15:56
ich werf mal nur ein schlagwort in den raum: monarchie ... ;-)

Getreu dem Motto Wir sind Kaiser, oder wie?   

kann so schlecht nicht sein. *g*

Die Situation ist Österreich kenne ich nicht so. Aber in Deutschland waren ein Richard von Weizsäcker, ein Roman Herzog oder auch ein Horst Kööhler nicht immer nur diejenigen, die alles, was ihnen vorgelegt wurde, kritiklos abgenickt haben. Einiges, was von den Bundespräsidenten gesagt wurde, konnte fast nur von jemandem kommen, der überparteilich agiert. Und das ist bei den Ministerpräsidenten der Bundesländer sicher nicht gegeben.

In einem anderen Forum hat jemand den Namen Hans-Jürgen Papier als Nachfolger von Köhler ins Spiel gebracht. Den könnte ich mri durchaus auch vorstellen.

Zitat von: igor am Mo, 31. Mai. ’10, 16:13

Zitat von: zugschef am Mo, 31. Mai. ’10, 16:09
in österreich sehen die bundespräsidenten untätig und schweigend bis lächelnd (oder lächerlich böse schauend) zu, wenn verfassungswidrige gesetze beschlossen werden und landeshäuptlinge verfassungswidrig handeln.

der hund liegt darin begraben, dass uhbp mit seiner unterschrift bei einem gesetz nur bezeugt, dass es verfassungsgemaess zustande gekommen ist.  eine *inhaltliche* ueberpruefung obliegt ihm nicht, das ist die arbeit des verfassungsgerichtshofes.  wobei die groko dank ihrer ⅔-mehrheit ja problemlos gesetze in den verfassungsrang erheben kann wenn sie will ... =/

das schon; nur obliegt es, meiner meinung nach, dem präsidenten zu verhindern, dass gesetze, die im widerspruch zu bestehenden gesetzen stehen, in kraft treten. und das asylgesetz ist vom verfassungsgerichtshof tatsächlich als verfassungwidrig erkannt worden.

genauso obliegt es ihm, meiner meinung nach, einen landeshauptmann, wenn notwendig auch militärisch, dazu zu zwingen ein verfassungsgesetz umzusetzen, bzw. daran zu hindern ein verfassungsgesetz zu boykottieren (Stichwort "Ortstafeln").

und gerade deswegen wäre das amt des präsidenten ja tatsächlich wichtig. deshalb ist der/die präsident/in ja das staatsoberhaupt. allerdings ist es aber in wahrheit so, dass dieser aufgabe nicht nachgekommen wird. also kann man sich das amt gleich schenken.

Zitat von: zugschef am Mo, 31. Mai. ’10, 16:22

Zitat von: igor am Mo, 31. Mai. ’10, 16:13

Zitat von: zugschef am Mo, 31. Mai. ’10, 16:09
in österreich sehen die bundespräsidenten untätig und schweigend bis lächelnd (oder lächerlich böse schauend) zu, wenn verfassungswidrige gesetze beschlossen werden und landeshäuptlinge verfassungswidrig handeln.

der hund liegt darin begraben, dass uhbp mit seiner unterschrift bei einem gesetz nur bezeugt, dass es verfassungsgemaess zustande gekommen ist.  eine *inhaltliche* ueberpruefung obliegt ihm nicht, das ist die arbeit des verfassungsgerichtshofes.  wobei die groko dank ihrer ⅔-mehrheit ja problemlos gesetze in den verfassungsrang erheben kann wenn sie will ... =/

das schon; nur obliegt es, meiner meinung nach, dem präsidenten zu verhindern, dass gesetze, die im widerspruch zu bestehenden gesetzen stehen, in kraft treten. und das asylgesetz ist vom verfassungsgerichtshof tatsächlich als verfassungwidrig erkannt worden.

genauso obliegt es ihm, meiner meinung nach, einen landeshauptmann, wenn notwendig auch militärisch, dazu zu zwingen ein verfassungsgesetz umzusetzen, bzw. daran zu hindern ein verfassungsgesetz zu boykottieren (Stichwort "Ortstafeln").

und gerade deswegen wäre das amt des präsidenten ja tatsächlich wichtig. deshalb ist der/die präsident/in ja das staatsoberhaupt. allerdings ist es aber in wahrheit so, dass dieser aufgabe nicht nachgekommen wird. also kann man sich das amt gleich schenken.

der punkt dabei ist, dass ich meine, dass dies eben *nicht* die moeglichen kompetenzen des bp sind, auch wenn es zuweilen wuenschenswert waere.  gerade bei gesetzen hat der bp eben *kein* recht, diese aufgrund inhaltlicher maengel zu verweigern.

Zitat von: igor am Mo, 31. Mai. ’10, 16:28
der punkt dabei ist, dass ich meine, dass dies eben *nicht* die moeglichen kompetenzen des bp sind, auch wenn es zuweilen wuenschenswert waere.  gerade bei gesetzen hat der bp eben *kein* recht, diese aufgrund inhaltlicher maengel zu verweigern.

wie man's nimmt... immerhin kann er den nationalrat aufheben und somit neuwahlen erzwingen.

Zitat von: zugschef am Mo, 31. Mai. ’10, 16:30

Zitat von: igor am Mo, 31. Mai. ’10, 16:28
der punkt dabei ist, dass ich meine, dass dies eben *nicht* die moeglichen kompetenzen des bp sind, auch wenn es zuweilen wuenschenswert waere.  gerade bei gesetzen hat der bp eben *kein* recht, diese aufgrund inhaltlicher maengel zu verweigern.

wie man's nimmt... immerhin kann er den nationalrat aufheben und somit neuwahlen erzwingen.

auch das kann er nur auf vorschlag der regierung.  er koennte allerdings den bundeskanzler oder die *gesamte* regierung entlassen.

wikipedia hat es ganz gut aufgelistet, was uhbp darf und was nicht.

Zitat von: MoRe99 am Mo, 31. Mai. ’10, 16:17
In einem anderen Forum hat jemand den Namen Hans-Jürgen Papier als Nachfolger von Köhler ins Spiel gebracht. Den könnte ich mri durchaus auch vorstellen.

Wäre ok und mit Rita Süssmuth als Präsidentin könnte ich auch gut leben. Solange sie den Koch nicht recyclen...

Zitat von: sfHawk am Mo, 31. Mai. ’10, 16:44
Solange sie den Koch nicht recyclen...

Oder Stoiber aus Brüssel zurück holen ...