In-Depth: Stadtrat von Santa Clara beschließt über Formulierungen für die Stadion-Abstimmung (9. Feb. 2010)
Der Stadtrat von Santa Clara Stadtrat ist im Begriff, die Vorbereitungen für eine Abstimmungsmaßnahme im Juni abzuschließen, bei der es um das vorgeschlagene 937-Millionen-Dollar-Stadion für die San Francisco 49ers geht, aber die Befürworter der Stadion-Kampagne würden gern zuerst einen neuen Spielzug entwerfen.
Mitarbeiter der Stadt haben eine multiple Fragestellung formuliert, mit welcher die Wähler gefragt werden, ob die Stadt den Stadion-Deal genehmigen sollte, ein letzter Schritt, um die Maßnahme am 8. Juni zur Abstimmung zu bringen. Aber die von den 49ers unterstützte Kampange, die hinter der Initiative steht, ist besorgt, dass die Formulierung verwirrend ist und die Konditionen des Deals nicht angemessen erklärt.
"Sie ist einfach nicht klar genug," so Lisa Gillmor, Sprecherin von Santa Clarans for Economic Progress, die Gruppe, die Unterschriften sammelte, um die Maßnahme für die Abstimmung im Juni zu qualifizieren.
Die Stadion-Befürworter beabsichtigten, die Stadtratversammlung zu besuchen in der Hoffnung, eine Änderung der Formulierung zu veranlassen, bevor sie den Einwohnern der Stadt vorgelegt wird. Unter anderem könnte die Frage dahingehend missdeutet werden, so Gillmor, dass Gelder aus Versorgungseinrichtungen verwendet werden sollen, um den Stadionbetrieb zu finanzieren. Tatsächlich aber sind die einzigen vorgesehenen Kosten, die im Rahmen des städtischen Anteils des Deals mit den Versorgungseinrichtungen in Verbindung zu bringen sind, die 20 Millionen $ für die Verlegung eines Umspannwerks.
Die vorgeschlagene Formulierung gibt zwar wider, dass keine allgemeinen Mittel oder Mittel aus Versorgungseinrichtungen für den Bau des Stadions verwendet werden, aber sie geht nicht explizit auf die Betriebskosten ein. Die 49ers haben zugesichert, dass sie für alle Baukostenüberzüge und Betriebsdefizite aufkommen werden.
Das Büro des Stadtmanagers empfiehlt dem Stadtrat, die vorgeschlagene Formulierung zu übernehmen, an der drei Stadtratsmitglieder mitgearbeitet haben, darunter Bürgermeisterin Patricia Mahan, eine Stadion-Befürworterin. Mahan war am Montag für einen Kommentar nicht verfügbar.
Das Abstimmungsmaßnahme wird Santa Clara laut eines Berichts der Mitarbeiter der Stadt mehr kosten als ursprünglich erwartet. Die Stadt wird für die Wahl 390.000 $ an Geldern der Sanierungsagentur ausgeben, mehr als doppelt so viel wie ursprünglich veranschlagt, so der Bericht.
Übersetzung der vorgeschlagenen Formulierung der Stadion-Abstimmungsmaßnahme
"Soll die Stadt Santa Clara Verordnung 17.20 verabschieden für die Verpachtung städtischen Grundbesitzes für ein Stadion für professionellen Football und anderen Events; keine Verwendung allgemeiner städtischer Mittel oder Mittel aus Versorgungseinrichtungen für den Bau; Zahlung durch die Versorgungseinrichtungen für optionale Verlegung eines Umspannwerks; deckelnde Mittel der Sanierungsagentur für den Bau; Zahlung der Baukostenüberziehungen durch einen privaten Partner; und Pachtzahlung an die allgemeinen Fonds der Stadt?"
Quelle: Howard Mintz (San Jose Mercury News, 08.02.)
Mitarbeiter der Stadt haben eine multiple Fragestellung formuliert, mit welcher die Wähler gefragt werden, ob die Stadt den Stadion-Deal genehmigen sollte, ein letzter Schritt, um die Maßnahme am 8. Juni zur Abstimmung zu bringen. Aber die von den 49ers unterstützte Kampange, die hinter der Initiative steht, ist besorgt, dass die Formulierung verwirrend ist und die Konditionen des Deals nicht angemessen erklärt.
"Sie ist einfach nicht klar genug," so Lisa Gillmor, Sprecherin von Santa Clarans for Economic Progress, die Gruppe, die Unterschriften sammelte, um die Maßnahme für die Abstimmung im Juni zu qualifizieren.
Die Stadion-Befürworter beabsichtigten, die Stadtratversammlung zu besuchen in der Hoffnung, eine Änderung der Formulierung zu veranlassen, bevor sie den Einwohnern der Stadt vorgelegt wird. Unter anderem könnte die Frage dahingehend missdeutet werden, so Gillmor, dass Gelder aus Versorgungseinrichtungen verwendet werden sollen, um den Stadionbetrieb zu finanzieren. Tatsächlich aber sind die einzigen vorgesehenen Kosten, die im Rahmen des städtischen Anteils des Deals mit den Versorgungseinrichtungen in Verbindung zu bringen sind, die 20 Millionen $ für die Verlegung eines Umspannwerks.
Die vorgeschlagene Formulierung gibt zwar wider, dass keine allgemeinen Mittel oder Mittel aus Versorgungseinrichtungen für den Bau des Stadions verwendet werden, aber sie geht nicht explizit auf die Betriebskosten ein. Die 49ers haben zugesichert, dass sie für alle Baukostenüberzüge und Betriebsdefizite aufkommen werden.
Das Büro des Stadtmanagers empfiehlt dem Stadtrat, die vorgeschlagene Formulierung zu übernehmen, an der drei Stadtratsmitglieder mitgearbeitet haben, darunter Bürgermeisterin Patricia Mahan, eine Stadion-Befürworterin. Mahan war am Montag für einen Kommentar nicht verfügbar.
Das Abstimmungsmaßnahme wird Santa Clara laut eines Berichts der Mitarbeiter der Stadt mehr kosten als ursprünglich erwartet. Die Stadt wird für die Wahl 390.000 $ an Geldern der Sanierungsagentur ausgeben, mehr als doppelt so viel wie ursprünglich veranschlagt, so der Bericht.
Übersetzung der vorgeschlagenen Formulierung der Stadion-Abstimmungsmaßnahme
"Soll die Stadt Santa Clara Verordnung 17.20 verabschieden für die Verpachtung städtischen Grundbesitzes für ein Stadion für professionellen Football und anderen Events; keine Verwendung allgemeiner städtischer Mittel oder Mittel aus Versorgungseinrichtungen für den Bau; Zahlung durch die Versorgungseinrichtungen für optionale Verlegung eines Umspannwerks; deckelnde Mittel der Sanierungsagentur für den Bau; Zahlung der Baukostenüberziehungen durch einen privaten Partner; und Pachtzahlung an die allgemeinen Fonds der Stadt?"
Quelle: Howard Mintz (San Jose Mercury News, 08.02.)
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