Von Beginn ihrer Kampagne, Santa Clara davon abzuhalten, 136 Millionen $ in ein Stadion für die 49ers zu investieren, haben die Stadiongegner ein wichtiges Initialziel gehabt: ein bindende Abstimmungsmaßnahme, das den Wählern das bedingungslose letzte Wort geben würde.
Mitglieder des Stadtrats sagten am Dienstag, sie wollen dasselbe für das, was sich zur kontroversesten Angelegenheit Santa Claras seit Jahren entwickelt.
"Ich denke nicht, dass es ein Mitglied dieses Rats gibt, der nicht will, dass dies den Wählern vorgelegt wird, und was auch immer der Wählerwille ist, soll getan werden.", so Ratsmitglied Kevin Moore.
Gleiches sagte Bürger Alex Morgan am Dienstag zum Stadtrat: "Wenn die Wähler nein sagen, ist es damit beendet."
Das Problem ist, dass bei der Art und Weise, wie die Stadtbeamten eine Abstimmung über das 916-Millionen-Dollar-Projekt ansetzen und die Erfordernisse des kalifornischen Umweltqualitätsgesetzes (CEQA) berücksichtigen wollten, ein Nein vielleicht nicht das Ende bedeutet hätte. Diese Ungewissheit veranlasste den Rat Dienstag, zu beschließen, bis zum 4. März zu warten, um das Datum und die Form der Abstimmungsmaßnahme festzulegen.
Der Entschluss, noch nicht zu handeln, bedeutet jedoch, dass die Stadt nicht die Zeit haben wird, um dem Wähler die Stadionangelegenheit im Juni bei der State Primary vorzulegen, und daher wird nicht vor dem 4. November, dem Präsidentschaftswahltag, abgestimmt werden.
Die Ratsmitglieder taten sich am Dienstag schwer, sich zu versichern, dass sie einen Abstimmungsprozess genehmigten, welcher vollständig bindend sein würde.
CEQA erfordert einen abgeschlossenen Umweltprüfungsprozess, bevor eine bindende Abstimmung abgehalten werden könnte, aber dieser Prozess für das Stadion wird nicht vor 2009 geschehen. Somit würden die Wähler unter dem Hybridplan, den der Stadtrat erwägt, ein Urteil über das "Term Sheet" fällen, den die Stadt in diesem Frühjahr mit den 49ers auszuhandeln beabsichtigt. Das Term Sheet wird detailiert die Konditionen darüber ausführen, wie das Stadion finanziert und betrieben wird und wem es gehören.
"So wie wir es auffassen, wäre das Term Sheet der Fokus der Wahl und das, was die Wähler genehmigen oder ablehnen würden.", so Lee Rosenthal, Rechtsanwalt der Sanierungsagentur der Stadt.
Aber wenn die Wähler das Term Sheet ablehnen würden, so Stadtanwalt Helene Leichter, wäre es theoretisch möglich, dass der Rat eine oder mehrere Bedingungen anpasst und den Wählern das Projekt erneut vorlegt. Das war eine Möglichkeit, die weder Bürger noch Ratsmitglieder hören wollten.
Jede Bürgerstimme "sollte für den Rat bindend sein," so Karen Hardy, eine Bürgerin, die gegen die Verwendung städtischer Mittel für das Stadion opponiert.
Ein positives Abstimmungsergebnis wäre auch noch nicht das absolut letzte Wort, weil abhängig sein würde von der vom Stadtrat beglaubigten erfolgreich abgeschlossenen Umweltprüfung im Rahmen des CEQA, von der erwartet wird, dass sie 15 Monate dauern wird.
Was auch immer geschieht, so Ratsmitglied Dom Caserta, es wird kein Stadionprojekt geben ohne die Zustimmung der Bürger.
"Das ist de facto bindend.", so Caserta. "Wir werden das tun, was die Öffentlichkeit sagt. Jeder, der etwas anderes sagt, will nur Furcht schüren."
Quelle: Mike Swift (San Jose Mercury News, 22.01.)
Hilfe .......
???
Sieht nicht so aus als ob die Niners nach Santa Clara ziehen dürfen...
Boah, jetzt wirds kompliziert ... ich hau den Schweinestall weg, dann könnt ihr das Ding bei mir bauen und alle haben Ihre Ruhe. Baubeginn Sommer 2008!
Zitat von: Sierra am Fr, 25. Jan. ’08, 00:22
Boah, jetzt wirds kompliziert ... ich hau den Schweinestall weg, dann könnt ihr das Ding bei mir bauen und alle haben Ihre Ruhe. Baubeginn Sommer 2008!
Wo wäre das wegen der Anreise Zeit :rofl: :rofl: